Inhalt


Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen


Im Netzwerk Bürgerbeteiligung wurde ein Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen verfasst. Darin werden in einem Paragraphen die Verankerung von Bürgermitwirkung und Bürgerbeteiligung in den Kommunalverfassungen vorgeschlagen und mögliche Inhalte skizziert.

Beim Netzwerktreffen am 27. Juni 2014 in Köln hat sich auf Initiative unseres Netzwerkers Christian Wend ein Thementeam aus neun Personen zusammengefunden und seine Arbeit aufgenommen. Ziel ist es, Strategien zu entwickeln, um diesen Vorschlag zur Reform der Gemeindeordnungen in die politischen Diskussionen in Bundesländern und Kommunen einzuspeisen. Zudem soll im Rahmen der Arbeit des Thementeams eine Übersicht mit allen beteiligungsrelevanten Regelungen in den Gemeindeordnungen der Bundesländer erstellt und auf dieser Website präsentiert werden.

Nach dem Netzwerktreffen haben die beiden Sprecher, Christian Wend und Dr. Peter Patze-Diordiychuk, in einem ersten Schritt kurzfristig einen Vorschlag für ein Arbeitsprogramm für die zweite Jahreshälfte 2014 entworfen. Mitte August wurde eine Telefonkonferenz durchgeführt, bei der die Mitglieder das Arbeitsprogramm diskutierten und beschlossen. Die Ergebnisse werden in Kürze hier dargestellt.

Ohne diesem vorgreifen zu wollen, zeichnete sich beim Netzwerktreffen in Köln bereits ein Konsens darüber ab, dass sich das Team zunächst mit dem vorliegenden Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen befassen sollte. Zudem wollen die Mitglieder eine Übersicht möglichst aller beteiligungsrelevanten Regelungen in den Gemeindeordnungen der Bundesländer zusammenstellen. Daneben könnten – damit es nicht zu langweilig bzw. akademisch wird – in einzelnen Bundesländern bereits fachpolitische Kontakte geknüpft werden. Wichtig ist dem Team, diese Schritte möglichst transparent im Netzwerk zu dokumentieren.

Wenn Sie das Thementeam unterstützen wollen, melden Sie sich bitte entweder bei einem der beiden Sprecher, Christian Wend, christian.wend(at)web.de bzw. Dr. Peter Patze-Diordiychuk, peter.patze(at)lokale-demokratie.de oder bei Claudia Leinauer unter leinauer(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de, Tel.: (0228) 6 04 12-13.

Auch wenn Sie nicht im Thementeam mitarbeiten können/wollen, freuen wir uns über die Zusendung von entsprechenden Dokumenten oder Informationen wie z.B. hilfreichen Kontaktpersonen / Internetseiten per E-Mail an: leinauer(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de, um die geplante Übersicht erstellen zu können. Danke!

Zur Themenseite »Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen«


Keine Kommentare


Bitte loggen Sie sich rechts oben ein, um Kommentare zu schreiben.

Wenn Sie noch kein Netzwerk-Profil angelegt haben, können Sie sich hier registrieren.