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Weingarten plant mitgestaltende Bürgerbeteiligung


Die Stadt Weingarten hat mit dem Stadtentwicklungsprogramm »STEP 2020« den Einstieg in eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung verknüpft. Mit einem Beteiligungskonzept soll diese Entwicklung über die Laufzeit des Programms hinaus verstetigt werden. Ein erster Entwurf sieht die Einbindung der Bevölkerung in Stadtprojekte auf Augenhöhe mit Verwaltung und Gemeinderat vor. Die entsprechenden Beteiligungsverfahren sollen methodisch variabel angelegt werden, die Ergebnisse haben für den Gemeinderat empfehlenden Charakter.

Das »Konzept Bürgerbeteiligung« resultiert aus einer Veranstaltung, die im April 2013 von der Stadt Weingarten, dem baden-württembergischen Staatsministerium und dem baden-württembergischen Städtetag durchgeführt wurde. Die Bürger/innen der Stadt konnten dort in World Café-Runden über die zukünftige Bürgerbeteiligung in Weingarten beraten. Die Fachstelle für Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung im Büro des Oberbürgermeisters – die Einrichtung der Stelle wurde durch die Bürger/innen vorgeschlagen – fasste die Ergebnisse zum nun vorliegenden Konzeptentwurf zusammen.

Im Entwurf wird die frühzeitige Information der Bürger/innen über relevante Projekte und Planungen der Stadt mittels einer »Projektliste« angeregt. Sie soll u. a. Angaben zum Bearbeitungsstand eines Projektes, dem letzten politischen Beschluss, den nächsten Schritten und der beabsichtigten Bürgerbeteiligung enthalten.
Ein zentraler Aspekt des Konzeptentwurfs ist zudem die inklusive Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen. Eine Grundlage hierfür soll insbesondere durch regelmäßige Bürgergespräche im unmittelbaren Wohnumfeld geschaffen werden.

Ab dem 3. Februar 2014 haben Interessierte die Möglichkeit, den Entwurf in einem Forum auf der Website der Stadt, per Mail oder Telefon zu kommentieren und Fragen zu stellen. Anschließend berät der Gemeinderat über das Konzept.

>> Das »Konzept Bürgerbeteiligung«

>> Zur Kommentierungsmöglichkeit auf der Website der Stadt Weingarten


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