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Wenn Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie aneinander scheitern


Stehen direktdemokratische und Bürgerbeteiligungsverfahren in einem Widerspruch? Unser Netzwerker Alexander Trennheuser ist nicht dieser Ansicht. Wichtig sind nach seiner Meinung allerdings klare Vereinbarungen über die »Linien des Verhandlungsprozesses« in einem Beteiligungsverfahren. Notwendig ist zudem der Abbau juristischer Hürden beim Einsatz von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, damit ein sinnvolles Kombinieren von Direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung gelingen kann. Trennheuser ist der Meinung, dass man aus Fehlern am meisten lernt, und wirft deshalb einen Blick auf ein eher misslungenes Zusammenspiel beider Elemente. Er schildert die Geschichte des Bürgerbegehrens zur Rettung der Stadtbibliothek in Witten. Nach zweijähriger konstruktiver Zusammenarbeit scheiterte dort ein Dialog über ein Zukunftskonzept für die Wittener Bibliotheken während ein vorab als Alternative vereinbarter Bürgerentscheid letztlich durch die Kommunalaufsicht gestoppt wurde.  

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