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Wenn Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung aufeinander treffen: Der Konflikt um den Giersberg in Kirchzarten


Welche Wechselwirkungen gibt es zwischen diskursiver Bürgerbeteiligung und direktdemorkatischen Verfahren? Wie greifen diese ineinander? Und vor allem: Wo gibt es Raum zur Verbesserung des Zusammenspiels?
Diesen und weiteren Fragen widmet sich Christian Büttner in seiner Analyse eines der wenigen Beispiele aus der kommunalpolitischen Praxis, an dem sich das direkte Wechselspiel eines diskursiven Beteiligungsprozesses und eines Bürgerbegehrens beobachten lässt: dem Konflikt um die Mountainbike-Arena am Giersberg im Schwarzwald.
Die rund 8.000 Einwohner/innen der Gemeinde Kirchzarten bewegt seit Oktober 2011 eine Auseinandersetzung, bei der sich Befürworter/innen und Gegner/innen eines Trainings- und Wettkampfgeländes für Mountainbiker unvereinbar gegenüberstehen. Der Fall Kirchzarten ist deswegen so bemerkenswert, weil er die Möglichkeiten aber auch die Schwächen des Zusammenspiels partizipativer Beteiligungsprozesse und den Verfahren der Direkten Demokratie aufdeckt.
Büttner formuliert in seinem Beitrag Vorschläge zur Verbesserung der Verbindung beider Verfahrensarten und schlägt unter anderem vor, dass es in der baden-württembergischen Gemeindeordnung künftig einen »Antrag auf Bürgerbeteiligung« geben sollte.

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