Inhalt


Verschärft die direkte Demokratie die Kluft zwischen Arm und Reich? Soziale Exklusion – was ist zu tun?


Verfestigt der Ausbau direktdemokratischer Elemente die soziale Exklusion benachteiligter Gruppen? Wird die Ausgrenzung hierdurch gar verschärft? Dies sind Fragen, mit denen sich der Verein »Mehr Demokratie« in den vergangenen Jahren vielfach konfrontiert sah. Ralf-Uwe Beck vom Verein »Mehr Demokratie«  bezweifelt die oftmals angeführte Hypothese, dass direkte Demokratie die soziale Selektivität steigert.
Als eigentliches Problem sieht er vielmehr, dass die »Schwächsten in unserer Gesellschaft« bereits in der parlamentarischen Demokratie nicht ausreichend repräsentiert sind. Dies kann nach den Vorstellungen Becks vor allem durch die Existenz direkt-demokratischer Elemente geändert werden. Sie wirken laut Beck wie ein »Damoklesschwert« über den Entscheidungsträger/innen und sorgen dafür, dass sie die Anliegen der Menschen im Blick behalten.
Die Kernfrage ist für den Autor allerdings, wie es Menschen, die von Beteiligungsprozessen ausgeschlossen sind – oder die sich ausgeschlossen fühlen – erleichtert und ermöglich werden kann, sich einzubringen. Er zeigt Wege auf, wie der sozialen Selektivität entgegengewirkt werden kann. Hierzu gehört die gezielte Ansprache einzelner Gruppen ebenso wie der Einsatz einer verständlichen Sprache und die Einübung demokratischer Regeln bereits in den Kinderschuhen. Auch mit der Ausgestaltung der direkten Demokratie kann der sozialen Selektivität begegnet werden.
Becks Fazit lautet: Es bedarf einer sozial verträglicheren Politik, um die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern und allen die gleichen Beteiligungsrechte zu geben. 

>> Beitrag als pdf downloaden

>> Untenstehend können Sie den Beitrag kommentieren.


Keine Kommentare


Bitte loggen Sie sich rechts oben ein, um Kommentare zu schreiben.

Wenn Sie noch kein Netzwerk-Profil angelegt haben, können Sie sich hier registrieren.