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Mitsprache auf europäisch. Einzelne Leuchtturm-Projekte zeigen, was die EU in Sachen Bürgerbeteiligung von ihren Mitgliedsstaaten lernen kann


Ob beim Ausbau des europäischen Schienennetzes oder bei der Entlastung der Innenstädte von konventionell betriebenen PKWs: Die Europäische Kommission hat erkannt, dass die Planung verkehrspolitischer (Groß-)Projekte die Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Bürger/innen erfordert. Fiona D. Wollensack und Juliane Leinker stellen in ihrem Beitrag einige Ergebnisse ihrer im Auftrag der EU-Kommission gefertigten Studie zu Beteiligungsprozessen im Transportsektor vor. Der Dialogprozess zum Ausbau des Frankfurter Flughafens oder die Neustrukturierung des öffentlichen Busverkehrs im estnischen Tartu zeigen exemplarisch, dass erfolgreiche Bürgerbeteiligung viele Ausprägungen haben kann, solange einige Grundsätze eingehalten werden. Dazu gehört die Frühzeitigkeit des Dialogprozesses genauso wie der verbindliche Umgang mit Dialogergebnissen. In ihrer Studie machen die Autorinnen konkrete Vorschläge für die Erstellung eines EU-Leitfadens für Bürgerbeteiligung bei Transportprojekten – unter Einbezug der Bürger/innen.

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