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Leipzig: Neue Leitlinien zur Bürgerbeteiligung


In Leipzig hat das Engagement der Bürgerinnen und Bürger einen guten Klang und eine lange Tradition. So waren es in erster Linie mutige und engagierte Leipziger/innen, die nicht nur ihre Stadt, sondern schließlich das ganze Land mit verändert haben. Aber wie kann Bürgerbeteiligung heute, im Alltag aussehen? Wie können die Menschen über die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten hinaus konkret Einfluss nehmen? Darauf geben die »Leitlinien zur Bürgerbeteiligung« eine Antwort.
Mit den Leitlinien soll das Verhältnis zwischen Bürger/innen, Stadtrat und Verwaltung neu gestaltet werden. Grundsätzlich bedeutet Bürgerbeteiligung, dass Entscheidungen in einem kooperativen, vertrauensvollen und offenen Miteinader geplant und getroffen werden. Die Bürger sollen deshalb zukünftig frühzeitig und über die gesamte Dauer in Planungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden. In den Leitlinien sind dafür die geeigneten Methoden festgelegt. Entscheidend ist ferner, dass Bürgerbeteiligung nicht nur in kleinen Bürgergruppen stattfindet. Immer wieder muss deshalb die Meinung aller Betoffenen eingeholt werden. Das ist besonders bei großen und langwierigen Projekten und Planungen wichtig. Alle Leipzigerinnen und Leipziger sollen die reale Chance erhalten sich einzubringen. So können gemeinsam die besten Lösungen erarbeitet und umgesetzt werden.
Die Leitlinien wurden von einer Arbeitsgruppe mit Vertreter/innen aus Stadtrat, Bürgerschaft sowie Verwaltung erarbeitet. Die Gruppe formierte sich 2008 aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig, um ein Konzept zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Maßgeblich unterstützt wurde der Prozess durch unseren Netzwerker Helmut Klages der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Im Ergebnis liegen nun die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vor und sind vom Oberbürgermeister in seiner Dienstberatung am 7. Mai beschlossen. Auch der Stadtrat wird in seiner Ratsversammlung vom 18. Juli informiert.
Jetzt müssen sich die Leitlinien in der Praxis bewähren. Zunächst sollen in einer Erprobungsphase konkrete Erfahrungen gesammelt werden. Pilotprojekte werden derzeit in der Verwaltung und in Abstimmung mit den Dezernaten erörtert, so dass in den nächsten drei Monaten gestartet werden kann. Ziel ist es, die Leitlinien einem Praxistest zu unterziehen und gegebenenfalls zu verbessern. Alle Leipzigerinnen und Leipziger sind aufgerufen, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Schließlich nützen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung nichts ohne Bürger/innen, die sich beteiligen.

Vertiefende Informationen stehen hier zum Download bereit:

Autor: Ralph Keppler


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