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Fonds und Budgets – wirksame Formen zur Einbeziehung beteiligungsferner und benachteiligter Milieus


Budgets und Fonds, mit denen Stadt- und Gemeinderäte gezielt einen – meist kleinen – Teil der öffentlichen Mittel für die Gestaltung durch die Bürgerschaft freigeben, können eine große Wirkung erzielen.
Gerade in benachteiligten Quartieren, Schulen oder einzelnen Politikfeldern können hierüber besonders die beteiligungsfernen und benachteiligten Milieus angesprochen und einbezogen werden. Sie werden ermutigt und erhalten mit Hilfe der Fonds und Budgets eine Gelegenheiten zur aktiven Mitgestaltung ihres Lebensumfeldes.
Roland Roth sieht hierin große Chancen. Gleichzeitig weist er aber auch darauf hin, dass auch diese Formen der Bürgerbeteiligung wohl durchdacht und gut geplant werden müssen. Er zeigt einige wichtige Gestaltungsgrundsätze auf, die –– wenn sie nicht beachtet werden –– zu Fallstricken im Prozess werden können. So sollte die Höhe des zu Verfügung stehenden Geldbetrages wohl überlegt sein. Er sollte Wertschätzung ausdrücken und reale Handlungsmöglichkeiten eröffnen – auch wenn die kommunalen Kassen knapp sind. Für Roth sind dabei insbesondere die Erfahrungen der brasilianischen Stadt Recife mit ihrem aufsuchenden Beteiligungsansatz bei der Umsetzung von Bürgerhaushalten in großer Dimension ein gutes Beispiel für die gelungene Einbindung der ärmeren Bevölkerungsgruppen.

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