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Energiewende, Netzausbau und Öffentlichkeitsbeteiligung – Wie geht das zusammen?


Durch verbesserte Beteiligungsangebote soll der Netzausbau in den kommenden Jahren auf allen Ebenen deutlich beschleunigt werden. Doch wie ist der rechtliche und organisatorische Rahmen hierfür ausgestaltet?
Dieser Frage geht Michael Zschiesche in seinem Beitrag nach. Er stellt dar, welche Beteiligungsmöglichkeiten im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), in den Raumordnungsgesetzen des Bundes und der Länder sowie im Baugesetzbuch (BauGB) festgeschrieben sind und welche Ziele damit verfolgt werden. Zschiesche stellt dabei fest, dass derzeit keine einheitlichen Verfahren oder Instrumente existieren, welche eine ausreichende Einbeziehung aller Akteure ermöglichen.
Auch die Verzahnung formeller und informeller Beteiligungsverfahren ist nach Zschiesches Meinung bislang nicht erfolgreich. Hieraus ergeben sich für ihn vor allem viele offene Fragen: Welche informellen Beteiligungsformate wären geeignet, die im NABEG und EnWG auf den unterschiedlichen Ebenen stattfindende Öffentlichkeitsbeteiligung sinnvoll zu flankieren und zu kombinieren? Inwieweit genügen die jetzt neu eingeführten prozeduralen Beteiligungsregeln in NABEG und EnWG dem Maßstab konsultativer Prozesse und nicht nur informatorischer Beteiligung? Diese und viele weitere Fragen müssen nun bearbeitet werden, wenn die Energiewende zügig vorangebracht werden soll.

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