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Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung


Die »Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung« des Deutschen Städtetages legte im April 2013 ein Arbeitspapier zur Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung vor, das wesentliche Elemente zur Stärkung und Verankerung der Bürgerbeteiligung in den Kommunen beschreibt.

Die Arbeitsgruppe sieht auf kommunaler Ebene die besten Voraussetzungen, um Demokratie erlebbar zu machen und Bürger/innen für politische Beteiligung zu gewinnen. Der Wunsch nach Mitgestaltung des eigenen Lebensumfelds sei in der Bevölkerung weit verbreitet.

Die Arbeitsgruppe empfiehlt den Gemeinden daher die systematische Auseinandersetzung mit der Ausgestaltung einer kommunalen Beteiligungs- und Planungskultur. Die Professionalisierung der Verwaltung im Umgang mit Bürgerbeteiligung müsse vorangetrieben werden. Die Kommunen sollen vor allem den erforderlichen Personal- und Zeiteinsatz für die Aktivierung von politikfernen Bevölkerungsgruppen nicht scheuen. Damit verbunden ist die Forderung an Bund und Länder, die Finanzkraft der Kommunen zu verbessern und in größerem Umfang Mittel für innovative Beteiligungsverfahren bereitzustellen.

Das Papier schließt mit Forderungen zur Reform von Planfeststellungsverfahren. Frühe Bürgerbeteiligung soll zum verpflichtenden Verfahrensbestandteil werden. Die Arbeitsgruppe schlägt deshalb die Einrichtung einer zentralen Online-Plattform von Bund und Ländern vor, um über Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten bei Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren zu informieren.

>> Arbeitspapier als PDF downloaden

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