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Beteiligung zur Beteiligung – Leitlinien zur Bürgerbeteiligung als wesentlicher Baustein einer guten Beteiligungskultur vor Ort


Die Frage, wie eine gute Beteiligungskultur gestaltet werden kann, wird in vielen Kommunen selbst zum Gegenstand von Beteiligungsprozessen. Für unseren Netzwerker Ludwig Weitz ist dabei zentral, dass der Prozess der Leitlinienentwicklung bereits die Maßstäbe setzen muss, an denen künftig alle Beteiligungsprozesse gemessen werden sollen. Neben diesem Aspekt beschreibt er weitere Kriterien, von denen der Erfolg solcher Verfahren abhängt, bevor er Einblicke in zwei Beispiele aus Baden-Württemberg gibt: Zum einen die Stadt Nürtingen, die im Juli 2013 bereits ein partizipativ erarbeitetes Konzept zur Bürgerbeteiligung beschlossen hat. Zum anderen der Landkreis Göppingen, der sich als mutmaßlicher Vorreiter auf Kreisebene noch im Prozess der kreisweiten Leitlinienerstellung befindet. Nicht zu unterschätzen ist laut Weitz der Aufbau von Wissen und Kompetenzen in einer Leitlinienkommune – eine wichtige Ressource, auf die im künftigen Konfliktfall zurückgegriffen werden könne. Zentrale Voraussetzung dafür ist jedoch, dass Leitlinien mit Leben gefüllt werden und in der kommunalen Praxis zur Anwendung kommen.

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