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Direkte Demokratie & Bürgerbeteiligung

Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits. Auf dieser Themenseite finden Sie Beiträge, Hinweise zu Publikationen und Meldungen, die dieses Spannungsverhältnis aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten.

Beiträge

Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung: Zwei Seiten einer Medaille

Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Beide unterscheiden sich deutlich in ihren Qualitäten und Eigenschaften. Sie stehen aber auch in einem wichtigen Wirkungszusammenhang und können sich ergänzen – davon ist unser Netzwerker Fabian Reidinger überzeugt.
So kann beispielsweise das bloße...mehr



Wenn Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie aneinander scheitern

Stehen direktdemokratische und Bürgerbeteiligungsverfahren in einem Widerspruch? Unser Netzwerker Alexander Trennheuser ist nicht dieser Ansicht. Wichtig sind nach seiner Meinung allerdings klare Vereinbarungen über die »Linien des Verhandlungsprozesses« in einem Beteiligungsverfahren. Notwendig ist zudem der Abbau juristischer Hürden beim Einsatz von Bürgerbegehren und...mehr



Hybride Partizipation - Verknüpfung von direkter und deliberativer Demokratie anhand zweier internationaler Beispiele

Die Verknüpfung von Direkter Demokratie und diskursiven Bürgerbeteiligungsverfahren –– auch hybride Partizipation genannt –– ist ein vergleichsweise neues Konzept mit bislang noch wenigen Anwendungen, die zudem kaum systematisch ausgewertet wurden. In seinem Beitrag plädiert Norbert Kersting für die Stärkung dieser demokratischen Innovation und skizziert, wie mittels einer...mehr



Campusbahn in Aachen: Erläuterungen und Einschätzungen zum Ratsbürgerentscheid aus Sicht der Politik

Ein Ratsbürgerentscheid im März 2013 beendete die Realisierung der sogenannten Campusbahn in Aachen: Zwei Drittel der abstimmenden Aachenerinnen und Aachener sprachen sich gegen die Wiedereinführung eines Straßenbahnnetzes aus. Das Ergebnis ließ viele ratlose Akteur/innen auf Seiten der Befürworter zurück. Die sehr breite Allianz von Politik, über Verkehrsverbände,...mehr



Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie und Rechtsschutz – drei Seiten einer bürgernahen Planung

In einer modernen Demkoratie muss Öffentlichkeitsbeteiligung auf Augehöhe erfolgen. Anton Hofreiter und Ingrid Hönlinger sind sich dessen sicher. Sie benennen in ihrem Beitrag aus »grüner« Perspektive und mit ihrem Hintergrund als Fachpolitiker/in im Bundestag aktuelle »Baustellen« in der Gesetzeslage und zeigen den aus ihrer Sicht notwendigen Reformbedarf auf.
Das...mehr



Wenn Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung aufeinander treffen: Der Konflikt um den Giersberg in Kirchzarten

Welche Wechselwirkungen gibt es zwischen diskursiver Bürgerbeteiligung und direktdemorkatischen Verfahren? Wie greifen diese ineinander? Und vor allem: Wo gibt es Raum zur Verbesserung des Zusammenspiels?
Diesen und weiteren Fragen widmet sich Christian Büttner in seiner Analyse eines der wenigen Beispiele aus der kommunalpolitischen Praxis, an dem sich das direkte...mehr



Direktdemokratische Entscheidung von Infrastruktur-Großprojekten. Dysfunktionalitäten am Beispiel der Bürgerentscheide zum Hauptbahnhof Lindau

Unser Netzwerker Rainer Rothfuß beschäftigt sich in seinem Beitrag eingehend mit der Frage, wieso die vielfältigen Interessenslagen von Projektträgern und Entscheidungsinstanzen dafür sorgen können, dass ein Bürgerbegehren –– trotz großer Resonanz in der Bevölkerung –– letztlich wirkungslos sein kann. Der Fall des Hauptbahnhofs Lindau zeigt: direktdemokratische Instrumente...mehr



Innenstadtentwicklung Siegburg: Bürgerentscheid und Runder Tisch – Einschätzungen aus Sicht einer Bürgerinitiative

Der Neubau großer Einkaufszentren in zentraler Lage ist in vielen Kommunen ein Thema. Oft rufen diese Vorhaben die Bürgerinnen und Bürger auf den Plan. So auch in Siegburg. Geplant war der Verkauf des Rathausgrundstücks, um ausreichend Platz für den Neubau eines Einkaufscenters zu schaffen. Dagegen formierte sich Widerstand und gründete sich die Bürgerinitiative Siegburg. Sie...mehr



Verschärft die direkte Demokratie die Kluft zwischen Arm und Reich? Soziale Exklusion – was ist zu tun?

Verfestigt der Ausbau direktdemokratischer Elemente die soziale Exklusion benachteiligter Gruppen? Wird die Ausgrenzung hierdurch gar verschärft? Dies sind Fragen, mit denen sich der Verein »Mehr Demokratie« in den vergangenen Jahren vielfach konfrontiert sah. Ralf-Uwe Beck vom Verein »Mehr Demokratie«  bezweifelt die oftmals angeführte Hypothese, dass direkte Demokratie...mehr




Papiere anderer Akteure


Volks- und Bürgerbegehrensberichte

In seinen regelmäßigen Berichten gibt der Verein Mehr Demokratie Auskunft über die Praxis direkter Demokratie auf Landes- und Kommunalebene. Wie viele Volksbegehren sind bisher in den Bundesländern initiiert worden? Um welche Themen ging es? Und wie viele Begehren waren erfolgreich? Oder auf lokaler Ebene: Wieviele Bürgerbegehren wurden bisher in den Kommunen der 16 Bundesländer angestoßen? Wie oft kam es zum Bürgerentscheid?

Volksentscheids-Ranking

Das Volksentscheid Ranking von Mehr Demokratie vergleicht die gesetzlichen Regelungen für direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in den 16 Bundesländern.




Publikationen

Partizipation im Wandel. Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden

11.09.2014 Keine Kommentare

Politische Partizipation ist ein zentrales Wesensmerkmal von Demokratien. Neben den traditionellen Partizipationsformen wie der Stimmabgabe bei Wahlen haben neuere Formen in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Bürger nehmen heute ebenso durch dialogorientierte und direktdemokratische Verfahren, wie Bürgerforen oder Bürgerentscheide, direkten Einfluss auf...mehr



Teilhaben und Mitgestalten – Beteiligungskulturen in Deutschland, Österreich und der Schweiz

12.08.2014 Keine Kommentare

Was macht heute eine »gute Politik« und eine »gute Demokratie« aus? Die Reformdebatte über die Einführung ergänzender Formen der politischen Beteiligung zielt darauf, die Form der Entscheidungsfindung in der repräsentativen Demokratie qualitativ zu verändern und transparenter zu machen. Dies bedeutet nicht weniger, als sich auf die Suche nach einer neuen politischen Kultur zu...mehr



1x1 der Bürgerbeteiligung vor Ort

Die Bäume einer Allee am Stadtrand sollen gefällt werden – was tun? Wie erreicht man, dass sich der Gemeinderat mit dem Thema befasst, wie funktioniert ein Bürgerantrag, wer kann eine Bürgerversammlung einberufen? Ein Platz wird neu gestaltet, die Stadthalle umgebaut, ein Verkehrskonzept erstellt: Immer öfter laden Kommunen Bürgerinnen und Bürger ein, sich zu beteiligen. Die...mehr



Bürgerbeteiligung 3.0 - Zwischen Volksbegehren und Occupy-Bewegung

07.12.2011 Keine Kommentare

Die jüngste Ausgabe der Buchreihe »politische ökologie« widmet sich dem Thema Bürgerbeteiligung und nimmt dabei die aktuellen, weltweiten Protestbewegungen zum Anlass, sich auf die Suche nach einer neuen Balance zwischen staatlicher Handlungsfähigkeit und demokratischer Mitbestimmung zu machen. Dazu gehen verschiedene Autorinnen und Autoren u.a. folgenden Fragen nach: Welche...mehr



Mehr direkte Demokratie wagen

30.11.2011 Keine Kommentare

Die Neuauflage dieses auf 480 Seiten stark erweiterten Standardwerkes zur Direkten Demokratie ist erschienen. Die Autorinnen und Autoren - unter ihnen renommierte Wissenschaftler und Leute aus der Demokratie-Praxis - behandeln ganz unterschiedliche Themen. 

Überblick: Die Wahlbeteiligung sinkt, den Parteien laufen die Mitglieder davon. Die...mehr