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Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen

Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden. Auf dieser Themenseite finden sich sowohl Beiträge zu erfolgreichen Beteiligungsverfahren als auch zu Vorschlägen für bürgernahe Planungen oder der möglichen Rolle von sozialen Medien in der Stadtplanung. Weiter unten sind Leitfäden, Richtlinien und weitere Publikationen zum Thema zusammengefasst.

Beiträge

Evolution einer partizipativen Planungskultur: Die Bahninfrastruktur-Großvorhaben »Stuttgart 21« und »Hauptbahnhof Wien« im Vergleich

11.12.2013 Von: Anouk Helmholz, Rainer Rothfuß Keine Kommentare

Bahnhofsgroßprojekte betreffen nicht nur die Infrastruktur, sie sind auch immer Stadtentwicklungsprojekte. In Deutschland wurde dies besonders bei den Protesten um »Stuttgart 21« deutlich. Ein ähnlich umfangreiches Neubauprojekt – der Wiener Hauptbahnhof – zeigte dagegen, dass mit den vielfältigen beteiligungspolitischen Herausforderungen auch erfolgreich umgegangen werden...mehr



Bürgerbeteiligung beim Neubauprojekt »Hauptbahnhof Wien«

Als Projektleiter verantwortet Georg Engel seit 2006 im Auftrag der Österreichischen Bundesbahnen die Beratung und Begleitung des Neubauprojekts »Hauptbahnhof Wien« im Bereich der mitwirkungsorientierten Öffentlichkeitsarbeit. Im Interview mit der Stiftung Mitarbeit berichtet Engel aus erster Hand von Herausforderungen, Erfahrungen und Erfolgen, die er bei der Beteiligung der...mehr



Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie und Rechtsschutz – drei Seiten einer bürgernahen Planung

In einer modernen Demkoratie muss Öffentlichkeitsbeteiligung auf Augehöhe erfolgen. Anton Hofreiter und Ingrid Hönlinger sind sich dessen sicher. Sie benennen in ihrem Beitrag aus »grüner« Perspektive und mit ihrem Hintergrund als Fachpolitiker/in im Bundestag aktuelle »Baustellen« in der Gesetzeslage und zeigen den aus ihrer Sicht notwendigen Reformbedarf auf.
Das...mehr



Direktdemokratische Entscheidung von Infrastruktur-Großprojekten. Dysfunktionalitäten am Beispiel der Bürgerentscheide zum Hauptbahnhof Lindau

Unser Netzwerker Rainer Rothfuß beschäftigt sich in seinem Beitrag eingehend mit der Frage, wieso die vielfältigen Interessenslagen von Projektträgern und Entscheidungsinstanzen dafür sorgen können, dass ein Bürgerbegehren –– trotz großer Resonanz in der Bevölkerung –– letztlich wirkungslos sein kann. Der Fall des Hauptbahnhofs Lindau zeigt: direktdemokratische Instrumente...mehr



Stadt zum Mitmachen: Die Gestaltung urbaner Räume mittels Social Media und Bottom-Up-Beteiligung

09.07.2012 Von: Luise Flade und Stefan Höffken Keine Kommentare

Mit der Entwicklung des Web 2.0 haben sich viele Veränderungen für die gesellschaftliche Kommunikation und Organisation ergeben. So haben sich Twitter und Facebook zu wichtigen Informationskanälen entwickelt und werden zum Austausch zwischen Freunden, Bekannten aber auch Fremden mit ähnlichen Interessen genutzt. Das Soziale Web ist –– vor allem für die Information und den...mehr



Vom Stadtentwicklungskonzept zur Quartiersentwicklung – Integrierte Stadtentwicklung in der Landeshauptstadt Saarbrücken

Die 175.000 Einwohner/innen zählende saarländische Landeshauptstadt Saarbrücken hat sich seit einigen Jahren die Partizipation ihrer Bürger/innen an Planungsprozessen auf die Fahne geschrieben. So wurde das die Gesamtstadt betreffende Stadtentwicklungskonzept durch eine dezernats- und amtsübergreifende Projektgruppe erarbeitet, die Themen und Handlungschwerpunkte mit Akteuren...mehr




Leitfäden und Richtlinien

Die hier zusammengestellten Papiere sind sowohl an Kommunalverwaltungen als auch an private Vorhabenträger und die Bürgerschaft adressiert.


Das Land Baden-Württemberg hält Verwaltungen zu früher und nicht-förmlicher Bürgerbeteiligung an. Ein entsprechender Planungsleitfaden führt die Neuerungen der Verwaltungsvorschrift aus.

Die Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW«, eine Initiative des Landeswirtschaftsministeriums, erläutert in ihrem Leitfaden, wie Bürger/innen an Planungs- und Genehmigungsprozessen partizipieren können.

Das Arbeitspapier »Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung« soll Kommunen unterstützen, eine kommunale Planungs- und Beteiligungskultur jenseits einzelner Modellprojekte zu entwickeln.


Die Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure richtet sich an private und öffentliche Vorhabenträger, ist aus der Praxis entstanden und zeigt ein Konzept, wie man Bürgerschaft und NGOs in die Planung eines Projektes integrieren kann. Sie erörtert das Vorgehen bei früher Öffentlichkeitsbeteiligung vor dem gesetzlich geregelten Genehmigungsverfahren.

Dieses Papier der Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW« bietet Hinweise für eine kluge Verzahnung von formellen Beteiligungsverfahren und informellen Verfahren des Dialogs und der Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Werkzeugkasten richtet sich an Vorhabenträger, Unternehmen, Verwaltung, Politik und die Zivilgesellschaft.

Dieser Leitfaden des Bundesverkehrsministeriums gibt Hinweise, wie über neue Formen planungsbegleitender Bürgerbeteiligung interessierte Bürger/innen stärker und verbindlicher einbezogen werden können. Das Handbuch richtet sich an alle Verantwortlichen im Bereich konkreter Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Bürger/innen selbst.


Publikationen

Bürgerbeteiligung. Führen und Steuern von Beteiligungsprozessen

20.08.2014 Keine Kommentare

Bürgerbeteiligungsprozesse spielen in der heutigen Wissensgesellschaft eine besondere Rolle. Immer öfter lösen sie klassische staatliche Interventionsstrategien ab. In der Publikation werden verschiedene Aspekte erläutert, wie Beteiligungsprozesse geführt und gesteuert werden können; dabei zeigt sich eine Verschiebung von Government zu Governance. Neben einer Auflistung...mehr



Bürgerleitfaden: Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren

17.07.2014 Keine Kommentare

Planungs- und Genehmigungsverfahren – und die darin gegebenen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung – sind teilweise schwer zu verstehen. Die Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW« hat deshalb einen Bürgerleitfaden veröffentlicht, der es Bürger/innen erleichtern soll, solche Prozesse mitzugestalten. Darin wird unter anderem erklärt, wie Planungs- und Genehmigungsprozesse...mehr



Weißbuch III: Konversion und Bürgerbeteiligung in Mannheim

17.07.2014 Keine Kommentare

Seit dreieinhalb Jahren läuft in Mannheim der Konversionsprozess des insgesamt über fünf Millionen Quadratkilometer großen ehemaligen amerikanischen Militärgeländes in neue Wohn-, Gewerbe-, Sport- und Erholungsflächen. Die Auflösung der US-Militärbasis führt seit 2011 zu intensiver Bürgerbeteiligung. Auf zahlreichen Veranstaltungen, im Internet sowie per Post konnten...mehr



Das Parlament der Visionen. Entwurf für einen partizipativen Stadtplanungsprozess

17.07.2014 Keine Kommentare

Kann Bürgerbeteiligung Spaß machen? Bringt Beteiligung in der Stadtplanung überhaupt was? Erreicht man immer nur die gleichen Leute? Machen Politik und Verwaltung am Ende doch nur das, was sie für richtig halten? Bürgerbeteiligung ist aktuell ein stark strapazierter Begriff. Alle wollen sie, weil sie eine stärkere Legitimation für die Entscheidungsträger und eine Annäherung...mehr



Auf dem Weg zu einer kommunalen Beteiligungskultur: Bausteine, Merkposten und Prüffragen

11.12.2013 Keine Kommentare

Eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Stadtentwicklung ist kein Zufall, sondern Ergebnis eines transparenten und wohldurchdachten Arbeits-, Organisations- und Entscheidungsprozesses. Dabei kommt einer umfassenden, ernst genommenen und intensiven (Bürger-)Beteiligung eine immer größere Bedeutung zu. Dies, so die Autor/innen der Publikation, habe erhebliche Konsequenzen für...mehr



Bürgerbeteiligung in der Projektentwicklung

21.10.2013 Keine Kommentare

Erfahrungen, Erwartungen und Erkenntnisse zu Bürgerbeteiligungsverfahren von Politiker/innen, Praktiker/innen und Wissenschaftler/innen bilden das Herzstück der Publikation »Bürgerbeteiligung in der Projektentwicklung«, welche der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. herausgegeben hat. Die heterogenen Hintergründe der Autorinnen und Autoren bieten eine große Bandbreite von...mehr



Praxisbuch Partizipation - gemeinsam die Stadt gestalten

28.05.2013 Keine Kommentare

Alle Kommunen stehen vor neuen Herausforderungen bei der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in politische Entscheidungen, jedoch sind speziell Städte mit einer schnell anwachsenden Bevölkerung mit folgenden Fragen konfrontiert: Welche Zielgruppen werden wann und wie beteiligt? Wie werden sie ausgewählt und erreicht - direkt oder über eine Einbindung durch Organisationen?...mehr



Studie: Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten

16.03.2013 Keine Kommentare

Die Bürger/innen in Deutschland wünschen sich eine stärkere Einbindung in Infrastrukturvorhaben wie den Bau von Straßen, Bahnhöfen, Flugplätzen oder Stromleitungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Universität Leipzig. Für die Studie wurden im vergangenen Jahr knapp 400 Kommunen, 150 Unternehmen des Infrastrukturbereichs und 1.500 Haushalte zu ihrer...mehr



Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung

08.12.2012 Keine Kommentare

In einem hochindustrialisierten Land wie der Bundesrepublik wird es immer wieder in der Öffentlichkeit strittige Industrie- und Infrastrukturprojekte geben. Doch wie gelingt es, diese im Konsens zu realisieren? Der neue, vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium herausgegebene »Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung« setzt...mehr



Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten

08.12.2012 Keine Kommentare

Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland

Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) im Auftrag...mehr



Bürgerbeteiligung in Kommunen. Anmerkungen aus der Stadtforschung zu einer aktuellen Herausforderung

09.07.2012 Keine Kommentare

Für den aktuellen Sammelband »Bürgerbeteiligung in Kommunen. Anmerkungen aus der Stadtforschung zu einer aktuellen Herausforderung« in der Reihe Difu-Impulse hat das Deutsche Institut für Urbanistik, Berlin (Difu) einen analysierenden Blick auf die kommunale Beteiligungslandschaft geworfen. Es konstatiert eine sich aktuell zuspitzende Problematik, die sich in vielen großen und...mehr



Bürgerbeteiligung 3.0 - Zwischen Volksbegehren und Occupy-Bewegung

07.12.2011 Keine Kommentare

Die jüngste Ausgabe der Buchreihe »politische ökologie« widmet sich dem Thema Bürgerbeteiligung und nimmt dabei die aktuellen, weltweiten Protestbewegungen zum Anlass, sich auf die Suche nach einer neuen Balance zwischen staatlicher Handlungsfähigkeit und demokratischer Mitbestimmung zu machen. Dazu gehen verschiedene Autorinnen und Autoren u.a. folgenden Fragen nach: Welche...mehr